AVIVA-BERLIN.de im Mai 2024 - Beitrag vom 20.10.2005


BürgerInnen können sich am Bürokratieabbau beteiligen
AVIVA-Redaktion

Das Internetportal des Landes Berlin hat eine Plattform eingerichtet, über die Vorschläge und Beschwerden zu Verwaltungsvorgängen übermittelt werden können. Beteiligen auch Sie sich

Auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit hat der Senat einen Bericht über den Bürokratieabbau über das Internet beschlossen. Die Vorlage wird dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme zugeleitet. Das Abgeordnetenhaus hatte den Senat aufgefordert, eine Internetplattform einzurichten, über die BürgerInnen Vorschläge und Beschwerden zu Verwaltungsvorgängen übermitteln können.

Diese sollten als Anregung dienen, gezielt Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zu überprüfen, gegebenenfalls zu ändern oder aufzuheben. Das Angebot für die Bürgerbeteiligung am Prozess der Entbürokratisierung auf dem Internetportal des Landes Berlin www.berlin.de wird kontinuierlich ausgebaut. Es bestehen bereits vielfältige Möglichkeiten, sich als BürgerIn mit Anliegen und Vorschlägen an das Land Berlin zu wenden.

Der Internetauftritt der Senatskanzlei enthält seit April dieses Jahres unter "Service für Sie" ein Kontaktformular, über das auch Fragen und Beschwerden über die Berliner Verwaltung geäußert werden können. Die Anfragen werden von der Senatskanzlei an die jeweils zuständigen Stellen zur Bearbeitung weitergeleitet.

Bereits seit November 2004 können sich InteressentInnen über das virtuelle Gästebuch der Senatskanzlei mit konkreten Anliegen an die Berliner Verwaltung wenden. Dieses Angebot wird pro Monat durchschnittlich fast zehntausendmal aufgerufen, allerdings ist der Anteil der zu beantwortenden Beschwerden oder Vorschläge zur Entbürokratisierung eher gering.

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen bietet ein Portal an, das vor allem die Berliner Wirtschaft für konkrete Vorschläge zur Entbürokratisierung nutzen kann. Für dieses Portal werben auch die Industrie - und Handelskammer, die Handwerkskammer und die Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg unter ihren Mitgliedern. Die eingegangenen Vorschläge werden kontinuierlich bearbeitet und fließen direkt in ein laufendes Projekt der Neuordnungsagenda 2006 zur Entbürokratisierung und Rechtsvereinfachung ein.

(Quelle: Landespressedienst, 18.10.05)